4gang

21/02/2011

Die SPD – neo-liberales U-Boot unter falscher Flagge

Die SPD – neo-liberales U-Boot unter falscher Flagge

1219315288802lDas zur Zeit wohl traurigste Kapitel und zugleich gefährlichste und schädlichste gegen einen sozialen und demokratischen Staat schreibt die altehrwürdige SPD.

Traurig – weil die ehemals sozialdemokratische Partei Deutschlands – Fürstreiterin der Arbeiterschaft gegen Ausbeutung, unmenschliche Arbeitsbedingungen, gegen den Nationalsozialismus – für Chancengleichheit und Solidarität der Menschen – ihre Ideale verraten hat !

Gefährlich – weil die SPD nach außen ihr sozialdemokratisches Fähnlein hochhält – und dadurch immer noch 20% der sozialdemokratischen Stammwähler täuscht – während sie im Inneren seit langer Zeit eine knallharten neo-liberalen, antidemokratischen Kurs der Seeheimer Greise Müntefering, Steinmeier und Konsorten fährt.

Schädlich – weil sie durch dieses Täuschungsmanöver ursprünglich sozialdemokratische Wähler als Steigbügelhalter für ihre antisoziale und menschenunwürdige, im Kern neo-liberale Politik mißbraucht. Es ist wohl eine der schwärzesten Entwicklungen für unseren Sozial-Staat gewesen, die erst mit Hilfe dieser Täuschung der sozialdemokratischen Wählerschaft überhaupt ermöglicht wurde. Agenda-Reformen, Hartz IV, Ein-Euro-Jobs, Privatisierung der Rente (zum Nutzen der Versicherungsgesellschaften und Banken) auf Kosten der Steuerzahler und zum Nachteil der Renten-Versicherten, sowie der Irrsinn eine “Schuldenbremse“ in Verfassungsrang zu erheben, seien hier nur als gröbste Beispiele für den unerhörten Schaden am Sozialstaat erwähnt. ==> Schuldenbremse – eine Absage an eine aktive, zukunftsgerichtete Wirtschaftspolitik

Es nützt da kein bißchen, wenn die Partei-Basis dagegen ist, die Bundestags-Fraktion aber unter “Bauchschmerzen“ zustimmt.

Das gleiche jämmerliche Bild – in allen Fragen der Bürgerrechte – Vorratsdatenspeicherung, Zensur, Zustimmung zur Selbstentmachtung des Parlaments (lustig – das gab’s ja schon mal) zugunsten einer EU-kratie – um nur einige Beispiele zu nennen.

Das falsche Spiel der SPD-Granden gipfelt in der völlig abwegigen Parole, Koalitionen mit der LINKEN auszuschließen.

Wie denn, als mit sozial ausgerichteten Bündnisparteien soll denn eine Mehrheit für soziale Politik gefunden werden ?!

Die Folgen dieser aberwitzigen Parole waren nicht nur der (wohl insgeheim beabsichtigte) Sturz von Parteichefin Ypsilanti nach eigentlich überaus erfolgreichem Wahlkampf gegen Koch in Hessen, sondern auch die Demontage von SPD-Chef Beck. Damit waren zwei führende SPD-Mitglieder weitgehend kaltgestellt, die für eine Abkehr von der bisherigen konservativen Linie, zurück zum sozialdemokratischen Fundament der SPD gestanden wären.

Sinn macht eine solche Parole nur dann, wenn ich in Wahrheit überhaupt keine sozialdemokratische Politik betreiben will – sondern eine ganz andere Politik: Man braucht sich nur anzusehen – was für eine Politik die SPD unter Schröder betrieben hat und jetzt unter Müntefering und Steinmeier.

Die SPD hätte in der vergangenen Legislaturperiode, zusammen mit GRÜNEN und LINKEN, locker eine Mehrheit im Bundestag (zusammen 327 Sitze) und den Bundeskanzler stellen können – und sozialdemokratische Politik verwirklichen !

Offensichtlich war das von dem o.g. Führungskreis nicht erwünscht ! Welche Politik dabei herausgekommen ist, ist bekannt. Mit der Fortsetzung der Parole (“nicht mit den LINKEN“) durch Müntefering und Steinmeier auf Bundesebene wird versucht, soziale und demokratische Politik auf Jahre hinaus unmöglich zu machen.

Die schlimmen Folgen für die Sozial-Demokratie gehen noch weit darüber hinaus:
Der Umstand, daß die größte Rückwärtsentwicklung in der Geschichte der Sozial-Politik unter SPD-Führung begonnen und in der Großen Koalition fortgesetzt wurde, hat der SPD vielleicht schon irreparablen Schaden zugefügt. Wie soll die SPD denn, mit dem Makel dieser Erblast behaftet, jemals wieder glaubhaft überzeugen, sie betreibe eine “sozialere“ Politik als die CDU/CSU ?



Medien wollen mit aller Macht die Neu-Orientierung der SPD verhindern

01/10/2009

“Schröder trägt keine Schuld“

Filed under: Media-Control — 4gang @ 19:52
Tags: , , , , ,

sz-7

Quelle: sueddeutsche.de

Kaum hat die SPD das katastrophalste Wahlergebnis in ihrer Geschichte eingefahren – und damit ein überdeutliches Votum der Wähler bzw. Nicht-Wähler, daß sie den unter Schröder eingeschlagenen neo-liberalen Kurs der SPD nicht länger tragen wollen – prasseln schon von allen Seiten die Kommentare der großen Medien auf das Volk ein, bloß ja keinen “Links-Schwenk“ durchzuführen, bloß ja nicht in alte “Untugenden“ der Sozialdemokratie zurückzufallen.

Der vorliegende Beitrag auf sueddeutsche.de ist leider einmal mehr ein typisches Beispiel für die Medien-Kampagne gegen jede “sozialdemokratische“ Politik.


.

Bude: … Der Aufstieg von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hätte der SPD eigentlich zeigen müssen, dass sie völlig falsch liegt. Die Botschaft: Die Deutschen wollen nicht immer sofort auf Staat schalten. Man muss auch darüber nachdenken können, so einen Tanker wie Opel untergehen zu lassen.

.

Bude: Warum denn nicht? Spätestens seit den neunziger Jahren ist den Menschen klar, dass es nicht nur ein Markt-, sondern auch ein Staatsversagen gibt….

.

sueddeutsche.de: Soll heißen: Das Falsche wäre ein Rollback zur SPD vor 1998?

Bude: Absolut.

.

sueddeutsche.de: Schröders Ära gilt denkbar wenigen Genossen als Erfolgsgeschichte. Für sie hat der Altkanzler die SPD-Misere verursacht.

Bude: Diese Einschätzung teile ich ganz und gar nicht. Schröder trägt keine Schuld. Seine Fehler lagen vielleicht in seiner manchmal rüden Basta-Art und der mangelhaften Kommunikation. Aber es ist doch so: Die SPD vor Schröder war die schlimmste sozialdemokratische Partei Europas. Da wollte kein Mensch mehr hingehen. Wenn sich die Sozialdemokratie den individualistischen Tendenzen der achtziger und neunziger Jahre vollends verschlossen hätte, wäre sie schon wesentlich früher eine Unter-25-Prozent-Partei geworden.

.

sueddeutsche.de: Frank-Walter Steinmeier, der gescheiterte Kanzlerkandidat und Architekt der Agenda 2010, ist nun Fraktionschef – eine clevere Wahl?

Bude: Ich finde, ja. Er steht für den Anschluss an ein Erfolgskapitel der SPD. Steinmeier ist eine Brückenfigur, die von der Partei gebraucht wird. Sein Pendant ist Klaus Wowereit, der in Berlin mit der Linken regiert – dessen Aufstieg wäre die falsche Botschaft. Er propagiert ein wohlfahrtsstaatliches Modell der siebziger Jahre und betreibt eine dezidiert antibürgerliche Politik – beides Dinge, die die SPD überhaupt nicht gebrauchen kann.

.

Bude: … In der Gesellschaft gibt es ohnehin eine eher positive Stimmung zu Hartz IV, zumindest was seine Grundidee betrifft …

.

Bude: … Die SPD muss souverän und glaubhaft feststellen: Wo wir sind, ist links. Alles andere ist Populismus.

.

sueddeutsche.de: Dennoch träumen viele Genossen von einer Vereinigung von SPD und Linken.

Bude: Dieser Traum wird in der Tat sehr oft in der SPD geträumt. Der Linke-Chef Oskar Lafontaine gibt ja auch entsprechende Signale. Er würde ja am liebsten umjubelt auf einem SPD-Parteitag einziehen und mit großer Geste beide Parteien verquicken – das darf die SPD nicht zulassen. Sie muss die Kraft haben, Lafontaine gegebenenfalls wieder aufzunehmen und ihm einen Platz weit hinten zuzuweisen.

(sueddeutsche.de/jja)


Die Botschaft die hier vermittelt werden soll ist klar:

– Guttenberg hat Erfolg, handelt richtig

– Die Deutschen wollen gar nicht, daß der Staat eingreift

– Es gibt Staatsversagen (ergo muß der böse Staat im Zaum gehalten werden)

– Die Rückkehr zur Sozialdemokratie ist das Falsche

– Sozialdemokratische Parteien sind schlimm

– Sozialpartnerschaft und Wohlfahrtsstaat sind nicht mehr zeitgemäß (“Hochphase in der Nachkriegszeit“)

– Frank-Walter Steinmeier, Architekt der Agenda 2010, ist eine clevere Wahl

– Klaus Wowereit – dessen Aufstieg wäre die falsche Botschaft (weil der in Berlin mit der Linken regiert)

– Das wohlfahrtsstaatliche Modell (“der siebziger Jahre“) ist veraltet und antibürgerliche Politik

– In der Gesellschaft gibt es eine eher positive Stimmung zu Hartz IV

– Die SPD ist links. Alles andere ist Populismus. (Auf die Linke gemünzt)

– Eine Vereinigung von SPD und Linken darf die SPD nicht zulassen

– Lafontaine ist ein Platz weit hinten zuzuweisen

Tja – die Medien-Kampagne läuft auf Hochtouren !

Was wirklich Sache ist – hier:

Die Schröder-Ära als Weg in Richtung neue Klassengesellschaft

http://www.nachdenkseiten.de/?p=4238#h05

http://www.nachdenkseiten.de/?p=4231#h14

Albrecht Müller: “Die ganze SPD-Führung muss zurücktreten“

Von Pflöcken, die schon kurz nach der Wahl eingeschlagen werden

27/09/2009

SPD – Zeit für die Zäsur

.

Nach dem historisch schlechtesten Abschneiden der SPD, dem absoluten Tiefpunkt mit gerade noch 23% Stimmenanteil, mit einem Verlust von rund einem Drittel (11%) gegenüber der letzten Bundestagswahl – ist es endgültig an der Zeit, daß die Urheber der verantwortungslosen SPD-Politik der vergangenen Dekade, endlich politische Verantwortung zeigen und ihren Hut nehmen !

.

Wie, wenn nicht durch ein solch deutliches Anti-Votum, kann die SPD-Basis und SPD-Wählerschaft besser demonstrieren, was sie von der derzeitigen Führung hält !

.

Wer eine Partei so auf Null bringt, gehört in die Wüste geschickt.

.

Man traut seinen Augen und Ohren nicht mehr: Nach neueren Meldungen (siehe unten Anlage 1) wollen die bisherigen Führungspersonen der SPD nach verlorener Wahl offenbar weitermachen. Es ist höchste Zeit, dass sich in der SPD Widerstand regt. Andernfalls wird es zur endgültigen Zerstörung dieser Volkspartei kommen. Albrecht Müller
Mehr…

.

Aus den NachDenkSeiten

.

Die SPD – neo-liberales U-Boot unter falscher Flagge

.

20/09/2009

„Angela Merkel ist im Herzen Sozialdemokratin“ – das ist die vermutlich wahlentscheidende Irreführung

„Angela Merkel ist im Herzen Sozialdemokratin“ – das ist die vermutlich wahlentscheidende Irreführung

Was hier in Gänsefüßchen steht, findet sich in einem Kommentar der Süddeutschen Zeitung vom 16. September ohne solche, also blank und bloß und ohne Fragezeichen. Dass man als Journalist in einer der großen deutschen Zeitungen die Behauptung, die Union im allgemeinen und Angela Merkel im besonderen hätten sich sozialdemokratisiert, unterbringt, ist die Folge einer seit langem laufenden propagandistischen Meisterleistung. Sie wird wahlentscheidend sein, weil auf der Basis dieser Desinformation auch solche Menschen die Union (oder die mit der Union verbundene SPD) wählen, die ansonsten durchaus sozial gesonnen sind. Prüfen wir diese abstruse Behauptung nach und fragen nach den Gründen für ihre Glaubwürdigkeit. Albrecht Müller
Mehr…

.

Gefunden bei den NachDenkSeiten

.

https://4gang.wordpress.com/2009/09/15/gegen-die-spd-fur-die-spd/

.

15/09/2009

Gegen die SPD – für die SPD

Wahre Sozialdemokraten finden sich bei der anstehenden Bundestagswahl in der paradoxen Situation, daß sie ihrer Partei schaden, wenn sie SPD wählen – und ihrer Partei helfen, wenn sie die SPD dieses Mal nicht wählen !

Warum das so ist – beschreibt der nachstehende Auszug:

Die SPD – neo-liberales U-Boot unter falscher Flagge

1219315288802lDas zur Zeit wohl traurigste Kapitel und zugleich gefährlichste und schädlichste gegen einen sozialen und demokratischen Staat schreibt die altehrwürdige SPD.

Traurig – weil die ehemals sozialdemokratische Partei Deutschlands – Fürstreiterin der Arbeiterschaft gegen Ausbeutung, unmenschliche Arbeitsbedingungen, gegen den Nationalsozialismus – für Chancengleichheit und Solidarität der Menschen – ihre Ideale verraten hat !

Gefährlich – weil die SPD nach außen ihr sozialdemokratisches Fähnlein hochhält – und dadurch immer noch 20% der sozialdemokratischen Stammwähler täuscht – während sie im Inneren seit langer Zeit eine knallharten neo-liberalen, antidemokratischen Kurs der Seeheimer Greise Müntefering, Steinmeier und Konsorten fährt.

Schädlich – weil sie durch dieses Täuschungsmanöver ursprünglich sozialdemokratische Wähler als Steigbügelhalter für ihre antisoziale und menschenunwürdige, im Kern neo-liberale Politik mißbraucht. Es ist wohl eine der schwärzesten Entwicklungen für unseren Sozial-Staat gewesen, die erst mit Hilfe dieser Täuschung der sozialdemokratischen Wählerschaft überhaupt ermöglicht wurde. Agenda-Reformen, Hartz IV, Ein-Euro-Jobs, Privatisierung der Rente (zum Nutzen der Versicherungsgesellschaften und Banken) auf Kosten der Steuerzahler und zum Nachteil der Renten-Versicherten, sowie der Irrsinn eine “Schuldenbremse“ in Verfassungsrang zu erheben, seien hier nur als gröbste Beispiele für den unerhörten Schaden am Sozialstaat erwähnt.

Es nützt da kein bißchen, wenn die Partei-Basis dagegen ist, die Bundestags-Fraktion aber unter “Bauchschmerzen“ zustimmt.

Das gleiche jämmerliche Bild – in allen Fragen der Bürgerrechte – Vorratsdatenspeicherung, Zensur, Zustimmung zur Selbstentmachtung des Parlaments (lustig – das gab’s ja schon mal) zugunsten einer EU-kratie – um nur einige Beispiele zu nennen.

Das beste Argument, um traditionelle SPD-Wähler zu überzeugen (die 20%, die wegen der Basis und der Tradition immer noch die Stange halten) ist der Verweis auf den Verrat der sozialdemokratischen Ideale, auf den Mißbrauch der Wähler und der Basis durch die Seeheimer Riege, auf den Schaden, der der Republik vielleicht unwiederbringlich, in jedem Fall auf lange Zeit zugefügt wird. Und darauf, daß die einzige Möglichkeit, die SPD in absehbarer Zeit von dieser Führung zu befreien, nur in einem Gewaltakt der SPD-Wählerschaft bestehen kann – nicht mehr SPD zu wählen – und damit den Rücktritt der falschen Apostel zu erzwingen.

Das falsche Spiel der SPD-Granden gipfelt in der völlig abwegigen Parole, Koalitionen mit der LINKEN auszuschließen.

Wie denn, als mit sozial ausgerichteten Bündnisparteien soll denn eine Mehrheit für soziale Politik gefunden werden ?!

Die Folgen dieser aberwitzigen Parole waren nicht nur der (wohl insgeheim beabsichtigte) Sturz von Parteichefin Ypsilanti nach eigentlich überaus erfolgreichem Wahlkampf gegen Koch in Hessen, sondern auch die Demontage von SPD-Chef Beck. Damit waren zwei führende SPD-Mitglieder weitgehend kaltgestellt, die für eine Abkehr von der bisherigen konservativen Linie, zurück zum sozialdemokratischen Fundament der SPD gestanden wären.

Sinn macht eine solche Parole nur dann, wenn ich in Wahrheit überhaupt keine sozialdemokratische Politik betreiben will – sondern eine ganz andere Politik: Man braucht sich nur anzusehen – was für eine Politik die SPD unter Schröder betrieben hat und jetzt unter Müntefering und Steinmeier.

Die SPD hätte zusammen mit GRÜNEN und LINKEN locker eine Mehrheit im Bundestag (zusammen 327 Sitze) und den Bundeskanzler stellen können – und sozialdemokratische Politik verwirklichen !

Offensichtlich war das von dem o.g. Führungskreis nicht erwünscht ! Welche Politik dabei herausgekommen ist, ist bekannt. Mit der Fortsetzung der Parole (“nicht mit den LINKEN“) durch Müntefering und Steinmeier auf Bundesebene wird versucht, soziale und demokratische Politik auf Jahre hinaus unmöglich zu machen.

Die schlimmen Folgen für die Sozial-Demokratie gehen noch weit darüber hinaus: Der Umstand, daß die größte Rückwärtsentwicklung in der Geschichte der Sozial-Politik unter SPD-Führung begonnen und in der Großen Koalition fortgesetzt wurde, hat der SPD vielleicht schon irreparablen Schaden zugefügt. Wie soll die SPD denn, mit dem Makel dieser Erblast behaftet, jemals wieder glaubhaft überzeugen, sie betreibe eine “sozialere“ Politik als die CDU/CSU ?

Kein Wunder also, daß unsere Frau Merkel, so wenig gegen die SPD schießt – einen willfährigeren Steigbügelhalter für ihre Politik, als die gegenwärtige Zombie-SPD, kann sich eine CDU-Kanzlerin doch gar nicht wünschen ! Ohne auch nur einen Finger zu rühren, kann Frau Merkel zusehen, wie sich die SPD und die Sozial-Demokratie obendrein, selbst für alle Zeit erledigt.

Da die Partei-Basis der SPD offenbar nicht in der Lage ist, aus eigener Kraft die falschen Propheten fortzujagen und den Betrug und Verrat an den sozialdemokratischen Wählern zu beenden, ist die einzige und vermutlich letzte Chance für die Anhänger der SPD, diesem falschen Spuk durch konsequente Nichtwahl ein Ende zu bereiten.

So hart, wie dieser Weg erscheinen mag – es ist der allerletzte verbliebene für die Sozialdemokraten: Lieber tot – als ein Zombie !

Erst nach einer solchen tiefen Zäsur kann die notwendige Katharsis gelingen und es besteht die Hoffnung auf Wiederauferstehung und ein Weiterleben in sozial-demokratischer Würde.

Ein wahrlich langes und trauriges Kapitel für die ehemalige SPD – aber m.M. absolut notwendig – um auf die Gefahren und die Schädlichkeit hinzuweisen und den Verrat und Mißbrauch des sozialen Gedankens und der sozialen Wählerschaft ausreichend deutlich darzustellen !

Medien wollen mit aller Macht die Neu-Orientierung der SPD verhindern

==> Hier geht’s weiter <==